Re: Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes "In der aktuellen Ausgabe des Magazins ""Sozialismus"" ist ein Artikel von Prof. Heinz Bierbaum erschienen: ""Profilierung links von der Sozialdemokratie - DIE LINKE nach Bielefeld"". Hier einzige Auszüge: ""Die Erklärung Gregor Gysis, im Herbst nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren zu wollen, stellt zweifellos eine Zäsur dar… Ihm kommt das Verdienst zu, entscheidend dazu beigetragen zu haben, dass wir heute eine deutlich links von der SPD stehende Partei haben, die zu einem festen Bestandteil des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland geworden ist. …DIE LINKE stellt sich als Partei mit klarem Profil dar – mit der Perspektive des Aufbaus einer anderen, das heißt einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft. Dies kam durch die Rede Bernd Riexingers zum Ausdruck, der die Streiks und sozialen Konflikte im Erziehungswesen, bei der Post, in den Krankenhäusern und bei der Bahn in den Mittelpunkt stellte und DIE LINKE als die Kraft profiliert, die die sozialen Bewegungen gegen Prekarisierung, gegen die Politik der Troika in Europa und gegen TTIP politisch repräsentiert und ihnen eine Perspektive bietet… Riexingers und Kippings Positionsbestimmungen standen in einem gewissen Kontrast zur Rede Gregor Gysis. Während dieser stark auf konkrete Reformprojekte und mögliche gesellschaftliche Fortschritte einer rot-rot-grüne Regierung abhob, machen die beiden Parteivorsitzenden zwar auch konkrete Vorschläge zur Überwindung der sozialen Widersprüche, konturieren aber DIE LINKE stärker als eine grundsätzliche politische Alternative, die über die bestehende Gesellschaft hinausweist... Während ein Teil stärker auf inhaltliche Profilierung setzt und aus der Position einer klaren Alternative gesellschaftlichen Einfluss erzielen und damit politische Veränderung bewirken will, strebt ein anderer Teil politische Veränderung durch Regierungsbeteiligung an. Beide Positionen schließen sich nicht aus, allerdings sind die Schwerpunkte verschieden. Es gibt jedoch auch eine kleine Gruppe innerhalb des linken Flügels, die eine Regierungsbeteiligung grundsätzlich ablehnt, um das eigene Profil nicht zu gefährden. Dies ist eine wenig tragfähige Position, wird doch DIE LINKE auch gewählt, um im Rahmen von Regierungen politische Veränderungen zu bewirken. Auf der anderen Seite ist aber auch klar, dass es nicht um Regierungsbeteiligung an sich gehen kann, sondern um einen damit verbundenen Politikwechsel. Sind dafür die Bedingungen nicht gegeben, macht Regierungsbeteiligung keinen Sinn. Zurzeit sind auf Länderebene durchaus Möglichkeiten vorhanden, wie die Entwicklung in Thüringen zeigt. Dies gilt gegenwärtig aber nicht auf Bundesebene angesichts des Zustands insbesondere der SPD, de jegliches progressives Profil vermissen lässt und zum Juniorpartner der Merkel-Regierung verkommen ist. Auch Gysi dürfte wissen, dass seine Reformvorstellungen mit Sigmar Gabriel nicht zu machen sind. Ein linkes Reformprojekt ist auf nationaler Ebene nicht in Sicht... Im Hinblick auf die Landtagswahlen im Frühjahr 2016 in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz scheint DIE LINKE gut gerüstet. Die jeweiligen Ausgangsbedingungen sind freilich sehr unterschiedlich. Während DIE LINKE in Sachsen-Anhalt einen Führungsanspruch anmeldet, ist es in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz das Ziel, erstmals in den Landtag einzuziehen... Notwendig ist, dass das eigenständige inhaltliche Profil der Partei weiter gestärkt wird."" #Sozialismus #Linke #LinksfraktionSaar #HeinzBierbaum #Gysi"